17. Oktober 2017

Sie ist wieder da, die Mauer!

So titelte die Hamburger Morgenpost am 25.09.2017, mit dem Blick auf die Wahlergebnisse, der Bundestagswahl und dem Erfolg der AFD in Ostdeutschland.

Wer durch die ehemalige DDR fährt, durch Mecklenburg Vorpommern, durch Brandenburg, oder durch andere Bundesländer, der wird sehen, dass da keine Arbeitsplätze sind.

Aber wie war der Anfang der 90iger, Helmut Kohl versprach blühende Landschaften, und „Reichtum“ für alle. Aber was wurde daraus? Ja, wir erneuerten die Infrastruktur, neue Autobahnen, neue Telefonleitungen, neue Technik. Aber wenn man dann ,wie ich, mit den großen Firmen der ehemaligen DDR verhandeln wollte, stellte man schnell fest, dass die schon verkauft waren, verkauft, mit Subventionen an große einflussreiche Konzerne wie zum Beispiel der Vulkanwerft Bremen, oder Hamburger Werften, keine der Werften in Rostock, Wismar, Stralsund konnte noch eigenständig entscheiden, zudem flossen die Subventionen nicht in die Werften in Ostdeutschland, sondern (siehe Vulkan-Werft) in Westdeutsche Unternehmen. Alles was Profit versprach wurde Privatisiert, dazu gehörten nicht nur die Werften, es wurde zum Beispiel auch das ehemalige Robotron Werk (DDR Computer) von westlichen Konzernen übernommen. Ja man (die Regierung Kohl) zahlte Subventionen und verlangte eine Beschäftigungsgarantie, die auf 2 Jahre meistens befristet wurde, hinterher wurden die Werke ausgedünnt, bzw. geschlossen, der ungeliebte ostdeutsche Wettbewerber war weg, die Subventionen eingesteckt und „alle“ waren glücklich. Die Liste der ostdeutschen Firmen könnte man beliebig erweitern, ob Jena Glas, Robtron, Werften, oder oder.

Die Arbeit, für Ostdeutsche wurde knapp, die Jungen, arbeitsfähigen Menschen „wanderten aus“, nach Westdeutschland, die alten Menschen und Kinder blieben zurück.

Die Rede vor 85 Jahren von Clara Zetkin am 30.08.1932 ist so aktuell, das man meinen könnte, dass Sie die Rede Heute gehalten hätte.

„Trotz der Allmacht (der Regierung) hat (sie) gegenüber allen innen- und außenpolitischen Aufgaben der Stunde gänzlich versagt. (… ). Sozial Hilfsbedürftige und Hilfsberechtigte erblickt die Regierung nur in verschuldeten Groß(Konzernen), krachenden Industriellen, Bankgewaltigen, Reedern und gewissenlosen Spekulanten und (Waffen)Schiebern. Ihre Steuer-, Zoll- und Handelspolitik nimmt breiten Schichten des schaffenden Volks, um kleine Gruppen von Interessenten zu beschenken, und verschlimmert die Krise durch weitere Einschränkung des Konsums, des Imports und Exports. (…..).

Staatliche Eingriffe versagten; denn der bürgerliche Staat hat nicht die Wirtschaft, sondern umgekehrt die kapitalistische Wirtschaft hat den Staat.“

Die Politik muss wieder Menschenwürdig werden, das heißt, sie muss dem Menschen dienen.

Wer eine wirtschaftliche Zukunft hat, wer ein Einkommen hat, mit dem man ein Auskommen hat, wer sozial Abgesichert ist, der versucht die Zukunft mit zu gestalten, der wählt nicht national, der hat keine Angst vor der Zukunft, der Zukunft seiner Kinder.

Politik muss den Menschen dienen und nicht umgekehrt die Menschen der Politik!