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17. September 2016

65.000 demonstrieren in Hamburg gegen TTIP und CETA

Heute folgten 320.00 Menschen dem Aufruf des STOP TTIP CETA-Bündnisses gegen die geplanten Freihandelsabkommen aufzustehen. Davon 65.000 allein in Hamburg. Hier war DIE LINKE mit guter Unterstützung der Landesverbände Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein in einem starken roten Block deutlich sichtbar.

Auf der Abschlusskundgebung wurde den im Bundestag vertretenen Parteien die Möglichkeit gegeben, Stellung zu den Freihandelsabkommen zu beziehen. Den Fragen stellten sich Anja Hajduk (Bündnis 90/Die Grünen), Bernd Riexinger (DIE LINKE) und Eckart Kuhlwein (SPD). Sowohl Hajduk als auch Kuhlwein stellten die Abkommen nicht generell in Frage sondern forderten lediglich Nachbesserungen in Teilbereichen (z. B. Schiedsgerichte und Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge). Bernd Riexinger war der einzige, der die Verträge ohne Wenn und Aber ablehnte und stattdessen zum Nachdenken über eine wirtschaftlich und sozial gerechte sowie ökologisch nachhaltige Weltordnung aufforderte. Nur so könnten zukünftig weltweit Hunger und Krieg beseitigt werden.

Abschließend stellt sich die Frage, ob sich die beratungsresistenten Großkopferten der SPD um Sigmar Gabriel und Olaf Scholz auf dem Konvent am Montag ihren Willen zur „vorläufigen“ Einführung von CETA durchsetzen oder ob die Delegierten genug Rückgrat haben, dies mit deutlicher Mehrheit zu verhindern. Heute haben bundesweit 320.000 potentielle Wähler eine eindeutige Entscheidungshilfe gegeben.