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Kinderarmut: LINKE will Hartz-IV-Sanktionen abschaffen

Rund 90.000 Sanktionen gegen Hartz-IV-Berechtigte wurden in Niedersachsen im vergangenen Jahr von den Jobcentern verhängt. Sie führen zu einem Leben unterhalb des Existenzminimums und enden teilweise in der Obdachlosigkeit, wie bereits zu Beginn des Jahres vom Paritätischen Wohlfahrtsverband angemahnt wurde. Besonders Kinder leiden unter der von Hartz-IV verursachten und durch Sanktionen stark verschärften Armut in Deutschland. Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) möchte sich damit nicht abfinden: „Jedes Kind hat einen fairen Start ins Leben ohne Armut verdient.“ Seine Fraktion brachte einen Antrag zur sofortigen Abschaffung von Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei Hartz IV im Bundestag ein, der in dieser Woche behandelt wird.

 

Die Zahl der von Hartz-IV-Betroffenen Kinder ist 2018 im Vergleich zum Vorjahr erneut gestiegen. 2,03 Millionen Kinder sind in Deutschland von Armut betroffen. Im täglichen Leben bedeutet das oft Ausgrenzung und fehlende Teilhabe am sozialen Leben. Das deutsche Kinderhilfswerk e.V. mahnte anlässlich der Anhörung zum Thema im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zur Vernunft. „Schon der normale Hartz-IV-Regelsatz von Kindern ist künstlich kleingerechnet, entspricht nicht dem notwendigen soziokulturellen Existenzminimum und lässt damit sehr wenig Spielraum. Sanktionen treffen Kinder in sozialer, psychischer und gesundheitlicher Hinsicht besonders hart. Hier sind schleunigst Änderungen angesagt.“ betonte ihr Geschäftsführer.

 

Gegenwärtig läuft noch immer die Prüfung des Bundesverfassungsgerichtes, ob Sanktionen gegen Hilfeempfänger grundsätzlich gegen die Menschenwürde verstoßen und somit verfassungswidrig sind. DIE LINKE hofft auf einen juristischen Erfolg, versucht aber zeitgleich mit dem in dieser Woche gestellten Antrag das Problem der Sanktionen politisch zu lösen. LINKEN-Politiker Perli dazu: „Wenn in Deutschland laut statistischem Bundesamt jeder Fünfte als arm gilt, dann ist das ein alarmierendes Zeichen für ein Versagen der Politik. Sanktionen müssen sofort abgeschafft werden, mittelfristig müssen wir eine sanktionsfreie Grundsicherung einführen, die diesen Namen auch verdient. Deren Höhe sollte sich an der Armutsgrenze orientieren, diese liegt aktuell bei 1050 Euro im Monat, darunter darf in unserer Gesellschaft niemand fallen.“

 Den Link zum Antrag im Bundestag findet ihr hier

14.06.18 - Videoreihe: Hartz4 und der Aberglaube

Teil 1/6 - #Wirtschaftsesoterik


Teil 2/6 - Die ECHTEN Arbeitslosenzahlen


Teil 3/6 - Der Arbeitsmarkt


Autor: Andre Klein


10.06.18 - Leipziger Parteitag: Rede von Sahra Wagenknecht




23.05.18 - Victor Perli (MdB) zu Besuch im Landkreis Harburg

Bildlegende: Victor Perli (MdB) – vordere Reihe Mitte – mit anderen Parteimitgliedern aus dem Kreis Harburg, u. a. der Niedersächsischen Landesvorsitzenden Anja Stoeck aus Winsen/Luhe – hintere Reihe dritte von links – und der Kreisverbandsvorsitzende Sebastian Stoffregen – hintere Reihe ganz rechts.

Der linke Bundestagsabgeordnete Victor Perli (36) besuchte am Mittwoch, 23. 05. 2018, seinen Patenkreis Harburg. Er unterhält u. a. in Lüneburg ein Informationsbüro, das auch für den hiesigen Landkreis zuständig ist, Tel. 04131-608 33 80. Der in Bad Oeynhausen geborene Sohn einer italienisch-niederländischen Arbeiterfamilie wuchs seit 1993 überwiegend im Landkreis Wolfenbüttel auf, studierte Politikwissenschaft und arbeitete zeitweise auch als Geschäftsführer eines Familienbetriebs. Seit 2001 Mitglied in der Partei DIE LINKE., war sein Auslöser für das parteipolitische Engagement der Sozialabbau der damaligen rot-grünen Bundesregierung und die Kriegseinsätze der Bundeswehr. Bei der Bundestagswahl im September 2017 wurde Victor Perli für die Partei DIE LINKE. in den Bundestag gewählt. Politische Erfahrungen sammelte er zuvor u. a. als Landtagsabgeordneter in Niedersachsen und als Fraktionsvorsitzender im Wolfenbütteler Kreistag.


Kreisvorstand und Mitglieder der Partei DIE LINKE. führten in Seevetal-Fleestedt mit Victor Perli einen regen Gedankenaustausch zu übergreifenden Themen, die bundesweit aktuell sind und wo eine Vernetzung und gemeinsamer Austausch sinnvoll sind. Dazu gehörten u. a. der ÖPNV (Angebotsverbesserungen im Landkreis und fehlendes Sozialticket), die Ärzteversorgung im ländlichen Bereich und die angespannte Situation des Wohnungsmarktes (im Landkreis insbesondere in den Randgemeinden Hamburgs und in Buchholz).


Victor Perli machte ansonsten klar, dass ihm die Einbindung der zahlreichen Neu-Mitglieder am Herzen liegt, erfreulicherweise darunter auch viele Jüngere und eine Vernetzung zu brennenden aktuellen Themen, wie zuvor genannt, von Wichtigkeit sind.


23.02.18 - Diether Dehm: Frieden mit Russland

Aktuelle News im Kreis Harburg-Land
10. Juni 2013

Michèl Pauly zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 36 gewählt

DIE LINKE im Landkreis Harburg wählte an diesem Freitag in Buchholz Michèl Pauly (28) einstimmig zu ihrem Direktkandidaten zur Bundestagswahl im September. Michèl Pauly ist gebürtiger Berliner und lebt seit 8 Jahren in seiner Wahlheimat Lüneburg. Er absolvierte an der Leuphana Universität seinen Bachelor der empirischen Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Derzeit studiert er im Masterprogramm „Public Economics, Laws and Politics“ und arbeitet nebenher. Seit 2011 sitzt er als Fraktionsvorsitzender im Rat der Hansestadt Lüneburg. Pauly war zwei Jahre im Landesvorstand der Linken. Seine politischen Schwerpunkte sind die Finanz- und Wirtschaftspolitik, Energie sowie Europa und Verkehr. Pauly tritt die Nachfolge von Professor Herbert Schui an, der 2009 im Wahlkreis Harburg antrat und über die Landesliste in den Bundestag einzog.  Mehr...

 
24. Mai 2013

Ausschreibung "Kommune 2020"

Die Linkspartei wird in diesem Jahr erstmals kommunalpolitische Projekte und Initiativen auszeichnen, die »die Entwicklung eines demokratischen, ökologischen und sozial gerechten Gemeinwesens voranbringen«. Mit dem Preis »Kommune 2020« soll so das konkrete Engagement linker Amts- und Mandatsträgerinnen stärker in die Öffentlichkeit gebracht werden. Außerdem erhofft sich die Linkspartei davon, dass BürgerInnen und PolitikerInnen zu demokratischer Beteiligung und sozialem wie ökologischem Einsatz vor Ort ermutigt werden. Es gehe um Projekte, die besonders engagiert für eine direkte Beteiligung der BürgerInnen in den Kommunen einstehen, in vorbildlicher Weise eine solidarische und gerechtere Gesellschaft befördern, sowie um Projekte und Initiativen, die eine ökologisch nachhaltige Lebensweise in der Kommune umsetzen helfen. Vorschläge für Projekte können bis zum 30. Juni 2013 eingereicht werden. Danach kann bis Ende September in Kooperation mit der Tageszeitung »neues deutschland« über die zehn besten Projekte online abgestimmt werden. Eine Jury, der unter anderem der Wirtschaftswissenschaftler Jochen Franzke, die Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Dagmar Zoschke sowie der Chefredakteur des »nd« Tom Strohschneider angehören, wird aus den zehn Projekten später die Siegerin/den Sieger auswählen. Die Verleihung des Preises »Kommune 2020« findet im Rahmen der linken Bürgermeisterkonferenz am 2. November 2013 in Berlin statt.  Mehr...

 
18. April 2013

Pressemitteilung: Fracking stoppen!

DIE LINKE Ortsverband Buchholz/Stelle bestätigt den Vorstand Fracking stoppen: Keine Erdgasförderung auf Kosten des Trinkwassers - Johanna Voss MdB DIE LINKE am 27.4. auf dem Buchholzer Wochenmarkt Mehr...

 
16. Februar 2013

Es trifft einzelne – gemeint sind wir alle: Solidarität mit Tim!

Im Februrar 2011 gelang es Tausenden Antifaschistinnen und Antifaschisten zum zweiten Mal hintereinander, den damals größten Naziaufmarsch in Europa zu blockieren. Das transparente Blockadekonzept des Bündnisses Dresden Nazifrei sorgte erstmals dafür, dass eine Massenbeteiligung an den Protesten erreicht wurde, von der radikalen Linken bis weit hinein in bürgerliche Kreise. Tausende begingen damals einen kalkulierten Regelübertritt, um die Nazis nicht mehr über die Straßen Dresdens marschieren zu lassen. Mit Erfolg! Es war ein politischer Erfolg gegen Nazis und gegen die Kriminalisierung des Bündnisses Dresden Nazifrei. Die Folge: Am 16. Januar 2013 wurde ein Berliner Antifaschist zu einem Jahr und 10 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Er soll am 19. Februar 2011 durch ein Megafon die Protestierenden aufgewiegelt und mit den Worten "nach vorne" zum Durchbrechen einer Polizeisperre aufgefordert haben. In Folge des Durchbruchs sollen Polizeibeamte verletzt worden sein.  Die Beweisführung in dem Verfahren gegen Tim war eine einzige Farce. Für uns ist das Urteil rechtswidrig. Das politische Kalkül der sächsischen Justiz und den sächsischen Behörden ist dabei mehr als durchsichtig: Kurz vor den anstehenden Anti-Nazi-Protesten in Dresden soll ein deutliches Zeichen der Repression gesetzt werden. Möglichst viele Protestierende sollen verängstigt und von Aktionen des zivilen Ungehorsams abgehalten werden. Die vom Amtsgericht Dresden völlig überzogene Strafe hat zum Ziel, einen Keil zwischen sogenannte gute und böse Protestierende zu treiben: Auf der einen Seite stehen friedliche Protestierende mit Lichterketten, auf der anderen blockieren radikale AntifaschistInnen. Diese Darstellung werden wir nicht akzeptieren. Unser Zusammenhalt war bisher immer die stärkste Waffe gegen Repression. Durch unsere Solidarität haben wir bereits der Kriminalisierung des Dresden-Nazifrei Plakats und auch dem Verbot der Blockaden erfolgreich entgegen gewirkt und uns nicht berirren lassen. Auch die Bespitzelung zehntausender Handydaten, die im Nachgang der Blockaden vom Dresdner Amtsgericht für rechtens beurteilt wurde, ist durch Aktivist*innen und eine breite Bündnisarbeit aufgedeckt und bekämpft worden. DIE LINKE.Niedersachsen lässt sich von solch politisch motivierten Abschreckungsmaßnahmen nicht beeindrucken. Wir werden weiterhin fest an der Seite von Aktivist*innen wie Tim und den sozialen Bewegungen stehen. Aktionen des zivilen Ungehorsams gehören für uns ebenso selbstverständlich zur politischen Auseinandersetzung wie Massendemonstrationen oder Streiks. Unsere gegenseitige Solidarität ist unsere stärkste Waffe gegen ein unmenschliches System. DIE LINKE.Niedersachsen fordert die sofortige Rücknahme des Urteils gegen Tim und eine Wiederaufnahme des Verfahrens. Auch in den Auseinandersetzungen mit höheren Instanzen werden wir weiterhin an der Seite von Tim und weiteren Genoss*innen und Antifaschist*innen, die von Repression betroffen sind, Mehr...

 
18. Januar 2013

Sahra Wagenknecht und Herbert Schui in Buchholz: Eine starke LINKE für soziale Gerechtigkeit erforderlich

Gut 200 Zuhörer waren begeistert von der prominenten Wahlkampfunterstützung aus Berlin. Sahra Wagenknecht, auf Einladung des Ortsverbandes Buchholz/Stelle der Partei DIE LINKE im Buchholzer Hotel Achat, prangerte die Regierungspolitik auf Bundesebene von Rot/Grün unter Schröder bis heute  von CDU/FDP unter Merkel an. Immerhin wird der seit Jahren von der LINKEN geforderte Mindestlohn, mittlerweile auch  von anderen Parteien teilweise befürwortet. Einzig DIE LINKE kämpft heute für 10 Euro Mindestlohn pro Stunde. Unverantwortlich sind Beschäftigungen, mit denen nur Hungerlöhne verdient werden, die darüber hinaus  Aufstockung erfordern. Altersarmut  sei damit vorprogrammiert und dies müsse verhindert werden, indem sich alle an der Rentenfinanzierung beteiligen, auch Beamte und Selbständige.Sahra Wagenknecht forderte vehement: „Nur mit einer starken LINKEN auch in Niedersachsen,  wird  die soziale Schieflage angepackt.Der Ex-Bundestagsabgeordnete und Buchholzer Direktkandidat Herbert Schui  unterstrich, dass es ohne DIE LINKE im Landtag keine Stimme für soziale Gerechtigkeit gibt.Mit von der Partie war Axel Bittner, der Direktkandidat für Seevetal.Er betonte, dass DIE LINKE als soziales Gegengewicht gegen die neoliberale Landespolitik absolut notwendig ist.Die Zuhörer bezeugten ihre Zustimmung durch viel Applaus und waren auch von dem chilenischen Liedermacher Pablo Ardouin begeistert.„Eine durchweg gelungene Veranstaltung“, freute sich Manfred Leschinski, vom Vorstand des Ortsverbandes Buchholz/Stelle der Partei DIE LINKE, der die Veranstaltung moderierte.  Manfred LeschinskiVorstand DIE LINKE Ortsverband  Buchholz/Stelle Mehr...

 
30. Dezember 2012

Sahra Wagenknecht kommt nach Buchholz!

Liebe Genossinnen, Liebe Genossen, Liebe Interessierte,hiermit lade ich Euch herzlich ein zur Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht und Herbert Schui am Donnerstag, den 10.1.2013  um 17 Uhrim Hotel Achat Plaza , Buchholz, Lindenstr.21Das musikalische Rahmenprogramm gestaltet Pablo Ardouin (Chile).Wir freuen uns im Kreisverband Harburg-Land der Partei DIE LINKEdie Stellvertr. Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht(Wirtschaftspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion) zusammen mit Prof.Dr. Herbert Schui,  dem Direktkandidaten für den Wahlkreis Buchholz als Referenten begrüßen zu können.Weitere Informationen zu Sahra Wagenknecht im Internet unterhttp://www.sahra-wagenknecht.de/de/topic/35?id=630Im Anhang findet Ihr das Plakat zur Veranstaltungsankündigung.Über zahlreiche Teilnahme würden wir uns freuen.Mit solidarischen GrüßenManfred LeschinskiVorstand DIE LINKE Ortsverband  Buchholz/Stelle Mehr...

 
30. Dezember 2012

Veranstaltungshinweis - Holm-Seppenser Gespräche mit Herbert Schui

Freitag, den 11.01.2013, ab 19:30 Uhr Kulturbahnhof Holm-Seppensen, Bahnhofsweg 4, 21244 Buchholz   Holm-Seppenser Gespräche
»Landtagswahl in Niedersachsen«
 »Zur Wahl am 20. Januar stellen sich die Direktkandidaten unseres Wahlkreises vor und 
beantworten Ihre Fragen.
   - Heiner Schönecke, CDU
 - Udo Heitmann, SPD
 - Gabriele Wenker, Bündnis 90/Die Grünen
 - Martin Pries, FDP
 - Herbert Schui, Die Linke
 - Gerret Bachmann, Die Piraten
   Moderation: Hartmut Ludwig. Der Eintritt ist frei.              Mehr...

 
22. Dezember 2012

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21. Dezember 2012

Statement zur LL-Demonstration

Luxemburg-Liebknecht-Demo kontra Rosa-und-Karl Statement des Kreisverbandes DIE LINKE. Harburg-Land: DIE LINKE. Harburg-Land unterstützt, wie es auch in Vergangenheit selbstverständlich war, die ursprüngliche Luxemburg-Liebknecht-Demo am 13.1.13 in Berlin. In der gesamten Bandbreite spiegelt dieser Demo-Spaziergang das Spektrum des Gedenkens an  Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wider. Falls wir Kritik an einzelnen Gruppen des aufrufenden Bündnisses haben, werden wir dies im Vorwege diesen Gruppen gegenüber äußern, nicht aber in einer Abspaltung. Die parallel veranstaltete Demonstration Rosa und Karl, initiiert von verschiedenen Jugendverbänden, empfinden wir als Spaltung, wie wir es auch schon aus der Vergangenheit kennen. Dieses Vorgehen lehnen wir vehement ab und sehen sie als typisches, mehrheitsgesellschaftskonformes Verhalten von Gruppen, welches wir nicht tragen. Unsere Genoss*innen und Sympathisant*innen rufen wir zu einer Teilnahme an der LL-Demo am 13.1.13 auf. Infos findet ihr unter www.ll-demo.de.   Für den Kreisvorstand DIE LINKE. Harburg-Land Anja Stoeck Mehr...

 
8. November 2012

Anstehende Veranstaltungen

In der nächsten Zeit stehen einige Veranstaltungen im Raum Hamburg/ Lüneburg an. Besonders vorzuheben ist hierbei die Hamburger Veranstaltungsreihe "Kapitalismus in der Krise". Bei den Veranstaltungsterminen ist besonders auf den 17. November hinzuweisen. Indes wird es eine Bestandsaufnahme des immer stärker kriselnden Kapitalismus geben sowie werden die "inneren Widersprüche" analysiert. Gäste sind der Chefredakteur der Tageszeitung Junge Welt Arnold Schölzel, der Finanzjournalist Lucas Zeise, der Kultursoziologe Dr. Werner Seppmann. Ebenso referieren der wissenschaftlicher Mitarbeiter des Europaparlament Andreas Wehr und die Publizistin und Autorin Beate Landefeld. Ebenso wird es zwei Vorträge der Bundestagsabgeordneten Dietmar Bartsch und Axel Troost geben. Am 15. November um 19 Uhr tritt Dietmar Bartsch im Foyer der Volkshochschule Lüneburg zum Thema Euro-Finanzkrise auf. 11 Tage später am 26. November um 18.30 Uhr referiert der stellvertretene Vorsitzende der Linkspartei sowie Bundestagsabgeordneter Axel Troost zu der Frage "Euro-Zone vor dem Ende?" in der Böckmannstraße 3 in St. Georg( Hamburg). Weitere Termine findet ihr unter: DIE LINKE Hamburg DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft sowie im Anhang: Mehr...

 

Treffer 51 bis 60 von 66

Wir wünschen entspannte Festtage alles Gute für das neue Jahr. Mehr...